de-de http://www.krueger-sascha.de/ RSS Feed der Website www.krueger-sascha.de ! Copyright by Sascha Krüger Auf das Büro des "Netzes von Betroffenen rechtsextremer Gewalt und rassistischer Diskriminierung" ist ein Brandanschlag verübt worden. Ein rechtsextremer Hintergrund wird vermutet. Unbekannte hatten in der Nacht vom Freitag auf den Sonnabend den Briefkasten des Vereines angezündet. Gera. Auf die Geraer Opferberatung in der Karl-Schurz-Straße ist ein Brandanschlag verübt worden. Ein Zeuge von der IG Metall Jugend die Gewerkschaft unterhält im selben Haus ihre Verwaltungsstelle und im Hof feierte man bemerkte den Brand und löschte, so dass größerer Schaden verhindert werden konnte. In dem Haus befinden sich nicht nur Büros, sondern auch eine Wohnung. Christel Wagner-Schurwanz , Mitarbeiterin der Opferberatungsstelle, zeigt sich entrüstet und ruft gleichsam zur Wachsamkeit auf: "Dieser Vorfall zeigt wieder einmal, wie skrupellos mutmaßlich Neonazis gegen Andersdenkende vorgehen. Unseren Verein hat es wohl gerade deswegen getroffen, weil wir die Opfer von Neonaziangriffen und die Proteste gegen das NPD-Fest am 10. Juli unterstützen. Gemeint waren damit jedoch all die zivilgesellschaftlich und antifaschistisch Engagierten, die dem rechten Treiben nicht tatenlos zuschauen. Daher braucht es Solidarität mit Betroffenen und einen öffentlichen Umgang mit solchen Taten." Dies war nicht der erste Anschlag in Gera. Zuletzt wurden im Herbst letzten Jahres die Scheiben im Büro von Bündnis '90/Die Grünen eingeworfen und im Dezember traf es dann zum wiederholten Male die Partei Die Linke. Ganz offensichtlich seien die Neonazis vom derzeitigen Gegenwind überrascht und versuchen sich nun in solchen Angriffen, vermutet Wagner-Schurwanz. Denn ein breites Bündnis aus Vereinen, Parteien, Anti-Nazi-Bündnissen, Gewerkschaften und Antifa-Gruppen ruft am 10. Juli zu Sitzblockaden gegen Europas größtes Nazifest auf. Sie wollen verhindern, dass sich wie im vergangenen Jahr etwa 4000 Rechte auf der Spielwiese in Gera treffen. Zu dem Brandanschlag hat die Polizei ihre Ermittlungen aufgenommen. Einzelheiten waren dazu gestern Abend nicht zu erfahren. Quelle: OTZ 22. Jun 2010 http://gera.otz.de/web/gera/startseite/detail/-/specific/Brandanschlag-auf-Geraer-Opferberatung-1030614271 Wed, 03 Mar 2010 07:18:00 GMT Künftig sollte regelmäßig ein Aktionstag zum Kinderschutz stattfinden, um der NPD keinen Raum zu lassen.? Für diese Idee finden sich ganz sicher Partner, sagte am Sonnabend Andrea Schramm, Geschäftsführerinder Kindervereinigung Gera, am Samstag im Ronneburger Schlosshof. Ronneburg. Auch für den Aktionstag fanden sich spontan 17 Vereine, Einrichtungen und Initiativen aus der Stadt, die ihre Angebote zur Arbeit mit Kindern und für den Kinder- und Jugendschutz vorstellten. Dafür, dass die Veranstaltung in kurzer Zeit förmlich aus dem Boden gestampft war, sei auch das Interesse der Einwohner gut gewesen, wies Anett Koch von den Ronneburger Jusos auf die Unterschriften für das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik. Sie und Stadtrat Dieter Steinhäuser (Linke) hatten am Nachmittag Unterschriften von 70 Bürgern gesammelt, die zum Aktionstag gekommen waren. Mit ihnen viele Kinder, die die Angebote zum Spielen, Basteln und Tollen nutzten. Thüringens Sozialministerin Heike Taubert Heike Taubert (SPD) und Ronneburgs Bürgermeister Manfred Böhme (CDU) unterstützten das Anliegen der demokratischen Kräfte in der Stadt, sich für die Kinderrechte stark zu machen. Was diesmal noch eine Reaktion auf eine zeitgleich stattfindende Demonstration der rechten Szene war, die gegen einen angeblichen Kinderschänder in Ronneburg protestieren wollte, solle künftig eine deutliche Aktion der Demokraten werden, so Andrea Schramm. Der rechte Pulk blieb mit seiner von Kevin Schulhauser angemeldeten Veranstaltung unter sich. Rund 60 Teilnehmer offenbar nicht einmal die Hälfte davon aus Ronneburg, ein Großteil kam aus Greiz und dem Vogtland zogen mit schwarzen Fahnen und laute Parolen skandierend durch die Stadt. Ronneburger Bürger distanzierten sich von dem Aufmarsch. Man könne Kinderschänderei nicht behaupten, solange nichts bewiesen ist, sagte eine Frau am Straßenrand, als der Pulk, eskortiert von Polizei, an der Grundschule vorbeimarschierte. Zwei ältere Damen überholten den Block eilig mit dem Kommentar: Nur schnell, nicht dass noch einer denkt, wir laufen denen hinterher. Angelika Munteanu / 26.04.10 / OTZ http://www.krueger-sascha.de/?site=news_archiv&id=48 Wed, 03 Mar 2010 07:18:00 GMT Informationsveranstaltung am 24.04.2010 von 13:00 – 16:00 Uhr im Schlosshof in Ronneburg. Auf dem Schlosshof in Ronneburg finden Kinder und Eltern unter dem Motto „Unsere Kinder stark machen! Kinder & Jugendschutz geht Alle an“. Viele verschiedene Vereine, Einrichtungen, Institutionen, Angebote und Beratungsinformationen. Ziel ist, zu zeigen, was Kinder und Jugendliche schützt, sie stark macht und ihnen hilft, ihr Leben aktiv zu gestalten. Mit dabei sind: die Kindervereinigung e.V. Gera mit dem Jugendclub Ronneburg die Staatliche Grundschule Ronneburg die Staatliche Regelschule Ronneburg der Schulförderverein der staatlichen Regelschule Ronneburg das Förderzentrum Ronneburg die Kindertagesstätte Regenbogenland Ronneburg die Kindertagesstätte Luftikus Ronneburg der ASC Ronneburg der Kinderschutzdienst Greiz das Jugendamt Greiz die Schulsozialarbeiter Greiz die Grüne Klasse Ronneburg der Kreissportbund Greiz der DGB Greiz Vertreter des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik in Thüringen der Pfarrer Dr. Demuth von der evangelischen Kirche exotic-radio.de sowie viele Kinder, Jugendliche und engagierte Bürger aus Ronneburg Damit sich Eltern informieren können, ist für Kinderbetreuung gesorgt. Als Auftakt findet um 12:00 Uhr in der Marienkirche Ronneburg ein Friedensgebet statt. http://www.krueger-sascha.de/?site=news_archiv&id=47 Wed, 03 Mar 2010 07:18:00 GMT Greiz: Jugendklub, Dönerbude und Parteibüro Medienkollektiv Vogtland 05.04.2010 21:05 Themen: Antifa In der thüringischen Kleinstadt Greiz kommt es seit geraumer Zeit wieder zu vermehrten Aktionen von Nazis. Richtig ruhig war es in Greiz (Vogtland) und Umgebung noch nie, wenn es um Aktivitäten der Rechten Szene geht. Doch in den letzten Monaten hätte man denken können, dass staatliche Repressionsmaßnahmen gegen die teils organisierte und gewaltbereite Naziszene Wirkung zeigen. Aber seit Anfang 2010 kommt es nun wieder gehäuft zu Aktionen von Nazis. Neben den schon alltäglichen Aktivitäten wie Pöbeleien und Drohungen im gesamten Stadtgebiet gegen Alternative, Linke und Migranten, kam es nun auch wieder zu geplanten gewalttätigen Übergriffen. Erschreckend hierbei ist die immer jünger werdende Rechte Szene. Ein Stadtteil im Fadenkreuz von Nazis? Ende Februar (27.02.10) störten etwa 15 Nazis ein Rockkonzert in einem Jugendklub im Stadtteil Pohlitz. Der bloße Verdacht, dass hier „Zecken“ anwesend sein könnten reichte ihnen, um sich gewaltsam Zutritt zu verschaffen. Trotz, dass sich der Verdacht der Nazis nicht bestätigte wurden anwesende Gäste und Mitarbeiter verbal bedroht. Ein Gast wurde leicht verletzt. Die informierte Polizei konnte dann wie so oft nur die Situation beenden. Wobei sich die anwesenden Polizisten keine große Mühe gaben, einen an die Nazis ausgesprochenen Platzverweis, für den gesamten Stadtteil, richtig durchzusetzen. Öffentlich wurde in der Presse von einem gelungenem Abend im Jugendklub berichtet. In den folgenden Tagen wurden Mitarbeiter des Jugendklubs verfolgt und es kam zu ständigen Anrufen im Klub, wo bei Gesprächsannahme aufgelegt wurde. Bisher scheuen sich die Mitarbeiter des Jugendklubs mit ihren Problemen an die Öffentlichkeit zu treten. Nicht unbegründet, so scheint die Sorge in die „linke Ecke“ gedrückt zu werden größer als das Problem mit rechten Jugendlichen und deren Protagonisten. Ähnliche Erfahrungen machte auch der Betreiber eines Dönerimbisses im selben Stadtteil. Vor einem knappen dreiviertel Jahr überfielen ihn Nazis zuhause. Damals dargestellt als harmloser Streit zwischen Nachbarn. Bis heute blieb der Öffentlichkeit verborgen, dass es hier um mehr geht. Denn die wahren rassistischen Hintergründe wurden nie thematisiert. Anfang März 2010 demolierten Unbekannte seinen Imbissstand. Ein Augenzeuge erkannte sechs vermummte Personen. Nur die Wenigsten interessieren sich für die Vorgänge in Pohlitz. In dem von DDR - Plattenbauten geprägten Greizer Stadtteil stoßen Nazis eher auf Zustimmung wie auf Ablehnung. Das Ziel der Nazis dürfte weiterhin die Schaffung eines „Angstraumes“ für nicht ins nationalistische Weltbild passende Menschen sein. Ganz ungeniert werden vermeintliche und potentielle Gegner in Greiz terrorisiert. Mehrmals das gleiche Ladenfenster in 4 Wochen – „Die Linke“ hält den Rekord. Das Wahlkreisbüro eines Bundestagsabgeordneten ist bereits zum zweiten Mal innerhalb eines Monats zur Zielscheibe von Randalierern geworden. Das Ziel ist vermutlich ein noch immer hängendes Plakat des kriminalisierten antifaschistischen Bündnisses „Dresden – Nazifrei“. In der Nacht auf den zweiten März beschädigten bisher unbekannte Täter die Schaufensterscheibe des ehemaligen Bekleidungsgeschäftes in der Greizer Innenstadt. Die Polizei schließt in diesem Fall einen politischen Hintergrund nicht aus. In der Presse gab es eine kurze Mitteilung mit Bild. Die zweite Sachbeschädigung ereignete sich in der Nacht von Samstag dem 27.03 auf Sonntag den 28.03.10. Jene Schaufensterscheibe wurde wieder zum Angriffsobjekt - das Plakat hängt noch immer. In der Zeitung gab es im Nachhinein einen Fünfzeiler mit etwa zwanzig Wörtern über die Sachbeschädigung am Büro der Linken, fälschlicherweise wurde Freitagnacht als Tatzeitpunkt erwähnt. Ein politischer Hintergrund wird zurzeit von der Polizei ausgeschlossen. In derselben Nacht randalierten Nazis auf einer Geburtstagsfeier in einer angemieteten Turnhalle. Gründe die zur Auseinandersetzung mit den Gästen der Geburtstagsfeier führten sind nicht bekannt. Ein Augenzeuge berichtete nur von einer sich mehr als zurückhaltenden Polizei, die vermutlich ein Gast gerufen hatte. Über die teils tätliche Auseinandersetzung auf der Geburtstagsfeier wurde nichts bekannt, doch wurden einige der Angreifer als Nazis erkannt. Auch an der Turnhalle wurde eine Fensterscheibe beschädigt, vermutlich mit einem ähnlichen Tatwerkzeug wie bei dem Büro der Linken, einer Bierflasche. Beide Tatorte liegen etwa 15 Minuten zu Fuß auseinander. In Greiz kann es nicht geben, was es nicht geben darf. Öffentlich wird in Greiz über solche Vorgänge kaum berichtet oder gar diskutiert. Wenn dann doch rechte Gewalttaten nicht mehr unter den Teppich gekehrt werden können, wird hemmungslos entpolitisiert und verharmlost. Dass man so den Nazis in die Hände spielt, lässt sich nicht leugnen. Quelle: NIXSPAM.elsterpiraten@gmx.de http://de.indymedia.org/2010/04/277523.shtml Wed, 03 Mar 2010 07:18:00 GMT Gemessen an den 555 Millionen Euro, die der Mitteldeutsche Rundfunk allein 2008 an Gebühren einnahm, sind die 500 Euro, um die jetzt ein Geraer stritt, nur eine Kleinigkeit. Und tatsächlich wäre der Fall kaum der Rede wert. Gera. Aber erstens hat der Mann, der wie David gegen Goliath antrat und den MDR verklagte, gewonnen. Und zweitens ließ das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Gera ein wenig vom Geschäft des Gebühreneintreibens ahnen. Worum ging es? Im Mai 2006 hatte ein GEZ-Mann unangemeldet an der Wohnungstür des 36-jährigen Monteurs geklingelt, der im Haus seiner Eltern wohnt. Und weil der, wie meist, unterwegs war, traf der Außendienstler lediglich dessen Vater an. Wer bei der folgenden Befragung was gesagt hat, ist umstritten. Fest steht, der Vater unterschrieb die Anmeldung, die der GEZ-Mann fix ausgefüllt hatte, und bescherte seinem Sohn eine Rechnung für seit 2002 fällige Fernseh-Gebühren. Der Sohn sagt aber, erst im Dezember 2005 ein TV-Gerät geschenkt bekommen zu haben. Der Streit geht um über 500 Euro. Vor Gericht sprach der Vater von einem Missverständnis. Er habe gedacht, es gehe um sein eigenes Fernsehgerät, nicht um das des Sohnes. Nein, alles war eindeutig besprochen, entgegnete der Außendienstler. Für Richterin Margot Kulbach-Hartkop stand nun die Frage, wem zu glauben sei. Dass der Vater seinem Sohn beisteht, liegt nahe. Aber welches Interesse hat der Gebührenbeauftragte am eingetriebenen Geld? Der Richterin kann niemand vorwerfen, nicht ausgiebig hinterfragt zu haben. Anderthalb Stunde bohrte sie bei Christian Kramer, Abteilungsleiter Rundfunkgebühren des MDR. Doch der ließ sich nicht locken. Die Frage sei nicht nur bedeutungslos für das Verfahren, sondern ein Geschäftsgeheimnis, das nicht nach außen dringen dürfe. Was Rechtsanwalt Stephan Brandner so kommentierte: Sie mauern wie beim Nachrichtendienst, obwohl Sie mit öffentlichen Geldern arbeiten. Acht Millionen Euro fälliger Gebühren trieben die Außendienstler im Vorjahr ein. Sicher ist, bezahlt wird der GEZ-Mann nach Leistung. Prämien sind Anreiz, mit einem festen Einkommen können Sie diese Aufgabe nicht erledigen, so Kramer. Nur wie hoch die Prämien sind, ob sie verführen, weniger korrekt zu sein oder Missverständnisse im Raum stehen zu lassen, darüber herrschte Schweigen. Um die Phantasie einzugrenzen, nannte Kramer als Einkommens-Beispiel 2500 Euro monatlich; davon sind alle Unkosten zu bestreiten. Ah, das meint also der MDR, wenn er für den Job mit ausgezeichneten Verdienstmöglichkeiten, abhängig vom persönlichen Einsatz wirbt. Das Gericht entschied zugunsten des Klägers. Der MDR hatte nicht nachweisen können, dass die Angaben korrekt erfasst worden waren. Dass der Gebühreneintreiber den Vater und nicht den Besitzer der Geräte ausfragte, war übrigens zulässig. Spontane Aussagen von Dritten sind näher dran an der Wahrheit, verwies Kramer auf den Rundfunkgebühren-Staatsvertrag, wo das geregelt sei. Nun kann man über die Gebühren und deren sinnhafte Verwendung streiten. Nur darum herum kommt keiner. Wie die GEZ dabei vorgeht, sorgt für soviel Ärger, dass die Thüringer Verbraucherzentrale kapituliert: Für solche Beratungen fehlt uns die Kraft, sagt eine Mitarbeiterin. In Nordrhein-Westfalen hat man sich des Themas angenommen und rät: Nur nicht überrumpeln lassen. Wer sich seiner Angaben nicht sicher ist, sollte sich eine Bedenkzeit erbitten. Denn wer den Antrag unterschreibt, hat kein Widerrufsrecht. Hier handelt es sich nicht um ein fragwürdiges Haustürgeschäft. Auch wenn es manchmal so scheint. Katrin Wiesner / 20.03.10 / OTZ http://www.krueger-sascha.de/?site=news_archiv&id=45 Wed, 03 Mar 2010 07:18:00 GMT